Rolf Salo: Primarschule wird zum Bildungs-Zombie!
Alarmsignal aus Harburg: An der Süderelbe sollen Starterschulen komplett die 4-jährige Grundschule ersetzen
Der Hamburger FDP-Vorsitzende Rolf Salo ruft die Eltern von Grundschulkindern auf, zum bevorstehenden Schuljahresbeginn gemeinsam gegen eine verdeckte Einführung der Primarschule durch sogenannte „Starterschulen“ vorzugehen und stattdessen den rechtlich vorgegebenen Weg zur Einrichtung von Versuchsschulen zu beschreiten.
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Viel Lob für einzigartige Raumwirkung
Kritik an Verkehrskonzept und Fassadeneindruck: starke Abweichungen von geplanter Optik
Mit Vertretern von Präsidium und Vorstand besichtigte die Hamburger FDP jetzt die Baustelle der Elbphilharmonie.
Organisator Dr. Werner Sobotzik vom FDP-Landesfachausschuss Kultur freute sich über Jochen Margedant als sachkundigen Führer. Der Beamte aus der Behörde für Kultur, Sport und Medien ist als Projektbeauftragter seit 5 Jahren mit dem Bauwerk vertraut und gilt als einer der besten Kenner von Deutschlands prominentester Baustelle.
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Rolf Salo: „Beleidigung für Diktatur-Opfer!“
„Der Empfang von Mariela Castro am 4.8. im Hamburger Rathaus durch den Staatsrat und EU-Bevollmächtigten Carsten Lüdemann ist eine Beleidigung der Hamburger Bürgerinnen und Bürger und eine Verhöhnung kubanischer Diktatur-Opfer durch den Senat.“, stellt der Landesvorsitzende der FDP Hamburg, Rolf Salo fest.
Die Tochter des kubanischen Staatspräsidenten Raúl Castro wurde anscheinend in ihrer Funktion als Direktorin des „Centro Nacional de Educación Sexual“, des kubanischen Zentrums für sexuelle Aufklärung, begrüßt.
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Der Hamburger FDP-Bundestagsabgeordnete Burkhardt Müller- Sönksen, Mitglied im Verteidigungsausschuss und „Kundus“-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages wird am Donnerstag, den 05. August in der Gaststätte Schlag, Rupertistr. 26, Nienstedten, auf Einladung des Kreisvorsitzenden von Blankenese, Heico Fuhrmann, einen Vortrag über „Afghanistan 2013“ halten. Interessierte Gäste sind herzlich willkommen. MdB Müller-Sönksen ist erst vor kurzem von einer Reise aus Afghanistan zurückgekehrt und wird frisch über seine Impressionen berichten.
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Lothar Hänsch, verkehrspolitischer Sprecher der FDP Hamburg, reagiert bestürzt auf den Bericht des Bundes der Steuerzahler Hamburg. Diesem zufolge betrage die wirkliche Finanzbelastung, welche durch den Bau der Stadtbahn zu erwarten sei, 264 Mio. Euro anstatt der, vom Senat behaupteten, 57 Mio. Euro.
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Zu der aktuellen Mitteilung der Sozialbehörde, über eine eigene Umfrage die genaue Zahl der Eltern, die von dem Höchstsatz der KITA-Gebührenerhöhung betroffen sind, in Erfahrung zu bringen, erklärt die sozialpolitische Sprecherin der FDP Hamburg Martina Kaesbach:
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Die umstrittene Abschaffung des Hamburger Freihafens, worüber die Bundesregierung in Kürze einen Gesetzesentwurf vorlegen will, ist für die mittelstandsorientierte FDP in Hamburg, vertreten durch den Vorsitzenden Rolf Salo, in der bisherigen Form ein künftiger Wettbewerbsnachteil für den Hamburger Hafen.
Besonders enttäuschend für Rolf Salo: „Die Kompromisse, die Ende 2009 von Wirtschaftsbehörde und der INITIATIVE PRO FREIHAFEN ausgearbeitet wurden, fehlen in dem Entwurf komplett. Hier muss dringend nachgebessert werden.“
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Lothar Hänsch, verkehrspolitischer Sprecher der FDP Hamburg, sieht sich durch die Reaktionen der christdemokratischen Bürgerschaftsfraktion in seinem Bestreben gestärkt, gegen die Einführung von Umweltzonen zu kämpfen.
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In den letzten Tagen ließ die schwarz-grüne Koalition verkünden, sie stehe für „liberale Großstadtpolitik“.
Rolf Salo, Landesvorsitzender der FDP Hamburg reagiert verwundert auf diese Äußerungen. „Ich kann bei der Politik des schwarz-grünen Senats keine liberalen Züge erkennen.“
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Rolf Salo, Landesvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP Hamburg zeigt sich überrascht über den erneuten Rücktritt eines Senators.
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