AusGEZahlt – FDP-Infostand mit Burkhardt Müller-Sönksen MdB

Bei bestem Hamburger Wetter und leckerem Darjeeling standen am 14. August die Elbliberalen im Herzen von Blankenese den Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort. Hauptthema war die Gebührennovelle der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten. In Blankenese setzte die Hamburger FDP am Wochenende ein deutliches Zeichen gegen die geplante Einführung einer neuen GEZ-Gebühr.


Christoph Höppel, Burkhardt Müller-Sönksen MdB und Martin
Scharlach im Gespräch mit einem interessierten Bürger
Foto: Gerhold Hinrichs-Henkensiefken

Die Elbliberalen machten mobil gegen den öffentlich-rechtlichen Gebührenwahnsinn: Statt die GEZ abzuschaffen und eine echte Reform der Rundfunkfinanzierung einzuleiten, sollen ARD und ZDF den Goldesel namens Haushalts- und Betriebsstättenabgabe bekommen. Denn die neue Abgabe ist nichts anderes, als die alte GEZ-Gebühr ohne die Voraussetzung eines Empfangsgeräts. Dagegen läuft der Hamburger FDP-Bundestagsabgeordneten Burkhardt Müller-Sönksen als medienpolitischer Sprecher Sturm: „Wenn jetzt alle Haushalte mit einer vollen Gebühr von 17,98 Euro belastet werden und alle Betriebsstätten noch dazukommen, gibt es für die öffentlich-rechtlichen Mehreinnahmen bis zu 1,6 Milliarden Euro pro Jahr.“ Anstatt die finanziell üppig ausgestatteten Sendeanstalten zum Sparen anzuhalten, wird ihnen sogar noch mehr Geld der Bürgerinnen und Bürger zugesprochen.


Hannelore Frank und Burkhardt Müller-Sönksen MdB
Foto: Gerhold Hinrichs-Henkensiefken

Auch die Elbliberalen setzen sich deshalb für das FDP-Modell einer einfachen und unbürokratischen Medienabgabe ein. Durch die Medienabgabe wäre die GEZ überflüssig, weil ihr Einzug beim Einkommenssteuerpflichtigen treuhänderisch, durch die Finanzämter erfolgen kann, wo diese Informationen ohnehin vorliegen. Die Medienabgabe ist niedriger und gerechter, weil sie nur bei Personen mit einkommenssteuerpflichtigem Einkommen erhoben wird.

„Sollte es hingegen durch die Einführung der Haushalts- und Betriebsstättenabgabe zu unbilligen Mehrfachbelastungen kommen, prüfen wir eine Klage beim Bundesverfassungsgericht.“ so Burkhardt Müller-Sönksen.

Ein Gedanke zu „AusGEZahlt – FDP-Infostand mit Burkhardt Müller-Sönksen MdB“

  1. Hallo Herr Müller-Sönksen,
    danke, ich bin begeistert auf dem Foto vom Infostand mit dabeisein zu dürfen.
    GEZ heißt für mich Geld Einzugs Zentrale.
    Mit freundlichem Gruß
    Wolfgang Schlee

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