Ganztagsschule

Überstürzt und unterfinanziert in den vergangenen Jahren in Hamburg eingeführt. Die FDP-Fraktion hat sich für eine maßvolle und adäquat finanzierte Ausdehnung des Ganztagsangebots eingesetzt und erfolgreich das grundsätzliche Recht auf Halbtagsbeschulung im Schulgesetz durchgesetzt (Drs. 20/4458).

weiterlesen

Gesundheit

Von der FDP-Fraktion nicht notwendigerweise als Politikbereich mit eigener Behörde und Senatorin angesehen, sondern als sinnvoller Teil der Sozialbehörde. Kritisch haben die Liberalen das inkonsequente und in Teilen wirtschaftsfeindliche Gesetz zur Eingrenzung der Spielsucht begleitet (http://www.fdp-fraktion-hh.de/spielhallengesetz-hilft-nicht-gegen-die-spielsucht-verursacht-aber-schwere-wirtschaftliche-schaden/ ) sowie den veränderten Passivraucherschutz mit seiner unsinnigen Unterteilung in Speise- und Schankgaststätten (http://www.fdp-fraktion-hh.de/passivraucherschutz-unterscheidungskriterien-zwischen-speise-und-schankgaststatten-sind-absurd/ ).

weiterlesen

Gymnasium

Durch die Überlastung der Stadtteilschulen mit der unterfinanzierten Inklusion immer stärker von den Eltern angewählt, gleichwohl in der Schulpolitik des Senats weitgehend unberücksichtigt. Die FDP-Fraktion hat für mehr Durchlässigkeit zwischen Gymnasien und Stadtteilschulen in den oberen Klassenstufen gesorgt (Drs. 20/5852) und fordert seit 2012 die Einhaltung der 34-Wochenstunden sowie eine Entlastung der Schüler von zu vielen Hausaufgaben.

weiterlesen